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Internationale Patentanmeldungen: Das Pct-Verfahren Richtig Einsetzen.: Die Verfahren VOR Der Wipo, Dem Dpma Und Dem EPA

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Meitinger, Thomas Heinz

Paperback

ManagementTechnology & EngineeringGeneral Law

PREORDER - Expected ship date January 8, 2027

ISBN10: 3662743078
ISBN13: 9783662743072
Publisher: Springer Vieweg
Published: Jan 8 2027
Pages: 84
Language: German
Mit einer einzelnen internationalen Anmeldung kann das Recht erworben werden, in allen Ländern der Welt ein Patent anzustreben. Vorteilhafterweise ist erst 30 bzw. 31 Monaten nach Einreichung der Anmeldung zu entscheiden, an welchen nationalen oder regionalen Patentämtern ein Patenterteilungsverfahren begonnen werden soll. Aus dieser Perspektive ist es mit dem Prioritätsrecht vergleichbar, das nach einer ersten Patentanmeldung das Recht gewährt, in jedem anderen Land der Erde eine Nachanmeldung mit demselben frühen Zeitrang der ersten Anmeldung zu beanspruchen. Allerdings ist die Entscheidung der Ziel-Patentämter beim Prioritätsrecht bereits vor Ablauf von 12 Monaten zu fällen, wohingegen dem Anmelder einer internationalen Patentanmeldung eine lange Frist von 30 bzw. 31 Monaten gewährt wird. Eine internationale Patentanmeldung ist daher insbesondere für Startups interessant, die ihre Technologie weltweit vermarkten wollen und die Kosten und die Entscheidung der Zielländer in die Zukunft verschieben wollen.

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