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Begründung Der Erfinderischen Tätigkeit: Die Verfahren VOR Dem Dpma, Dem EPA Und Dem Bpatg

Begründung Der Erfinderischen Tätigkeit: Die Verfahren VOR Dem Dpma, Dem EPA Und Dem Bpatg

Meitinger, Thomas Heinz

Paperback

ManagementTechnology & EngineeringGeneral Law

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ISBN10: 3662714213
ISBN13: 9783662714218
Publisher: Springer Vieweg
Published: Jun 26 2025
Pages: 126
Language: German

Ein Patent kann für ein Unternehmen ein sehr wichtiges Asset sein. Der Weg dorthin ist jedoch steinig. Nur Erfindungen, die bislang noch nirgends zu finden sind und die au erdem eine erfinderische Leistung aufweisen, werden zum Patent erteilt. Die wichtigen Kriterien zur Patenterteilung sind daher Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Die Begründung der erfinderischen Tätigkeit entscheidet regelmä ig in den Erteilungsverfahren vor den Patentämtern, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA), und bei streitigen Verfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) über den Ausgang des Verfahrens. Dem Patentierungskriterium der erfinderischen Tätigkeit gebührt daher die grö te Beachtung. Dieses Fachbuch gibt dem Leser das rechtliche Know-How, um in den jeweiligen Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG erfolgreich die erfinderische Tätigkeit seiner Erfindung zu begründen bzw. in streitigen Verfahren einen erfolgreichen Angriff gegen ein Patent eines Dritten zu führen.

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