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Baurechtliche Antennenverbote Und Informationsfreiheit: Unter Besonderer Beruecksichtigung Des Zuercherischen Rechts

Baurechtliche Antennenverbote Und Informationsfreiheit: Unter Besonderer Beruecksichtigung Des Zuercherischen Rechts

Paperback

Series: Europaeische Hochschulschriften Recht, Book 535

Business GeneralGeneral LawGeneral Political Science

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ISBN10: 3261035854
ISBN13: 9783261035851
Publisher: Peter Lang
Published: Dec 31 1986
Pages: 318
Language: German
Antennenverbote stützen sich auf das Planungsrecht oder auf Einordnungsvorschriften. Sie führen im Zusammenhang mit Verbreitungsverboten für bestimmte Sendungen auf den Kabelnetzen zu zensurartigen Einschränkungen der Informationsfreiheit und behindern verschiedene, im öffentlichen Interesse tätige Funkdienste. Sie wurden häufig unter Missachtung des Verhältnismässigkeitsprinzips erlassen und sind in den meisten Fällen überflüssig. Durch ihre Gesetzgebung greifen Kantone und Gemeinden zudem in die bundesrechtliche Kompetenzordnung ein, welche das Fernmeldewesen zur Bundessache erklärt.

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