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Verelendung der westdeutschen Großstädte: Finanzielle Handlungsspielräume der kreisfreien Großstädte in den alten Bundesländern Mitte der 90er Jahre u

Verelendung der westdeutschen Großstädte: Finanzielle Handlungsspielräume der kreisfreien Großstädte in den alten Bundesländern Mitte der 90er Jahre u

Scheu, Götz

Paperback

General Sociology

ISBN10: 3838643941
ISBN13: 9783838643946
Publisher: Diplom.de
Published: Oct 22 2020
Pages: 152
Weight: 0.46
Height: 0.35 Width: 5.83 Depth: 8.27
Language: German
Inhaltsangabe: Einleitung: Den Gemeinden und Kreisen der Bundesrepublik Deutschland wird in Art. 28 Abs. 2 GG die Selbstverwaltung garantiert. Prinzipiell sollen die Kommunen alle diejenigen Leistungen erbringen, die von der örtlichen Gemeinschaft an öffentlichen Aufgaben gefordert werden und nach Ma gabe der Verwaltungs- und Veranstaltungskraft von der jeweiligen Gemeinde geleistet werden können. Was die Leistungsfähigkeit der kreisangehörigen Gemeinden übersteigt und daher nicht örtlich erledigt werden kann, ist grundsätzlich Aufgabe des Kreises. Eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Gemeinden, Kreise und kreisfreien Städte bildet die Basis ihrer Autonomie bei der Aufgabenerfüllung. Die Gemeinden und Kreise stellen einen ma geblichen Teil der Leistungen im Rahmen der allgemeinen Daseinsvorsorge bereit. Vor allem weil es sich dabei zu einem gro en Teil um freiwillige Leistungen handelt, hat die finanzielle Situation der gemeindlichen Gebietskörperschaften starken Einfluss auf die Lebensbedingungen der Bevölkerung und somit auf die Attraktivität des jeweiligen Raumes als Wohn- und Arbeitsort. Die meisten gro en Städte in den alten Bundesländern befinden sich schon länger in massiver Finanznot. Es hat sich für sie eine Schere zwischen unterproportional wachsenden Steuereinnahmen und überproportional wachsenden Ausgaben geöffnet. Fachleute fordern daher seit Jahren nachdrücklich eine Gemeindefinanzreform. Insbesondere können die Städte nur noch wenig investieren, was unter gesamtwirtschaftlichen wie unter stadtentwicklungspolitischen Gesichtspunkten au erordentlich heikel ist. Und dabei sind sie zunehmend angewiesen auf Investitionszuweisungen von übergeordneten Gebietskörperschaften. Die Finanzkrise der Gro städte beruht einerseits auf Faktoren, die alle westdeutschen Kommunen betreffen. Das sind im wesentlichen die Entwicklung der deutschen Wirtschaft und der ökonomische Strukturwandel, die mit der Wiedervereinigung verbundenen Finanzierungslasten, die Be

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