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Energiesteuern Im Nationalen Und Internationalen Recht: Eine Verfassungs-, Europa- Und Welthandelsrechtliche Untersuchung

Energiesteuern Im Nationalen Und Internationalen Recht: Eine Verfassungs-, Europa- Und Welthandelsrechtliche Untersuchung

Arndt, Hans-Wolfgang
Jenzen, Holger

Paperback

General Law

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ISBN10: 3631336527
ISBN13: 9783631336526
Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der W
Published: Nov 1 1998
Pages: 413
Language: German
Die Einführung von Energiesteuern im Rahmen einer Ökologischen Steuerreform wird seit Jahren intensiv diskutiert. In dieser Arbeit werden die verfassungs-, europa- und welthandelsrechtlichen Grenzen und Möglichkeiten einer energieorientierten Ökologischen Steuerreform umfassend untersucht. Basis der juristischen Beurteilung bildet die detaillierte Beschreibung der im Inland diskutierten oder in den europäischen Nachbarstaaten bereits verwirklichten Energiesteuermodelle. Nach einer ausführlichen Darstellung der grundgesetzlichen Rahmenbedingungen der Steuergesetzgebung zeigt sich, da die untersuchten Konzepte an die Zulässigkeitsgrenzen des formellen und materiellen Verfassungsrechts sto en. Für einen Gro teil der Vorschläge bedarf es zumindest einer verfassungsändernden Mehrheit. Aber auch das primäre und sekundäre Europarecht schränkt den Gesetzgeber bei nationalen Alleingängen deutlich ein. Dagegen zeigt die Interpretation der einschlägigen Normen des GATT-Vertrages einen weiten Gestaltungsspielraum bei der au enwirtschaftlichen Absicherung nationaler Energiesteuergesetze.

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