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Status und Rechte parlamentarischer Gruppen

Status und Rechte parlamentarischer Gruppen

Temme, Lucas

Paperback

Series: Europaeische Hochschulschriften Recht, Book 6863

Business GeneralGeneral Political Science

ISBN10: 3631951442
ISBN13: 9783631951446
Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der W
Published: May 29 2026
Pages: 294
Weight: 0.78
Height: 0.62 Width: 5.83 Depth: 8.27
Language: German
Die deutsche Parteienlandschaft befindet sich im Wandel. Infolge dieses Umbruchs gewinnen parlamentarische Gruppen, die das Quorum für eine Fraktionsbildung nicht erreichen, zunehmend an praktischer Bedeutung. Während Fraktionen und fraktionslose Abgeordnete rechtswissenschaftlich intensiv beleuchtet sind, führt die Gruppe als logisches Mittelstück im Parlamentsrecht noch immer ein Schattendasein. Diese Studie widmet sich der Vermessung des Status und der Rechte von Gruppen im Deutschen Bundestag. Ausgehend von einer verfassungshistorischen Analyse untersucht die Arbeit die dogmatische Herleitung der Gruppenrechte sowie das Spannungsverhältnis zwischen Abgeordnetenstatus und Geschäftsordnungsautonomie. Im Zentrum steht dabei die Herleitung eines zwingenden verfassungsrechtlichen Abstandsgebots zwischen Abgeordneten, Gruppen und Fraktionen. Die Untersuchung füllt die vom Bundesverfassungsgericht geprägten Ma stäbe der fairen und loyalen Anwendung der Geschäftsordnung mit Inhalt und bestimmt die Mindestvoraussetzungen für die parlamentarische Mitwirkung sowie die finanzielle Ausstattung von Gruppen neu. Ziel ist es, bestehende Unklarheiten der PDS-Rechtsprechung aufzulösen und einen rechtssicheren Rahmen für zukünftige Gruppenbildungen zu schaffen.

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