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Die Warenausfuhrfreiheit: Ein Beschrankungsverbot: Eine Synthese Unionsverfassungsrechtlicher, Rechtsokonomischer Und Rechtsprechungsbasierter Auslegu

Die Warenausfuhrfreiheit: Ein Beschrankungsverbot: Eine Synthese Unionsverfassungsrechtlicher, Rechtsokonomischer Und Rechtsprechungsbasierter Auslegu

Hardcover

Series: Studien Zum Europäischen Und Deutschen Öffentlichen Recht, Book 22

General Law

ISBN10: 3161553330
ISBN13: 9783161553332
Publisher: Mohr Siebeck
Published: Dec 1 2017
Pages: 853
Weight: 3.17
Height: 2.20 Width: 6.10 Depth: 9.20
Language: German
Am Beispiel der Warenausfuhrfreiheit (Art. 35 AEUV) reflektiert der Autor kritisch die herrschende Methodik der Auslegung der Europaischen Grundfreiheiten. Diese sollte zu einem ganzheitlichen, interdisziplinar informierten Auslegungsansatz fortentwickelt werden: Rechtsokonomische, demokratie- und integrationstheoretische Erwagungen mussen dabei mit (unions-)verfassungsrechtlichen, entstehungsgeschichtlichen und systematisch-grammatischen Auslegungsgesichtspunkten sowie der (inkonsistenten) Fallrechtsprechung des Europaischen Gerichtshofs versohnt werden. Als zentrale Leitlinie fur die Auslegung der Grundfreiheiten erweist sich der Grundsatz der Wettbewerbsgleichheit. Mit diesem Grundsatz ist die Marginalisierung von Art. 35 AEUV in der Rechtsprechung des EuGH nicht vereinbar. Warenexporteure sollten (unter bestimmten Bedingungen) das aus der Warenausfuhrfreiheit abgeleitete Recht besitzen, die Rechtsnormen ihrer Sitzstaaten abzuwahlen und diese durch EU-auslandische Rechtsnormen zu ersetzen.

Also in

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