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Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung: Politische Gratwanderungen zwischen Offenheit und Regulierung von Telekommunikation

Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung: Politische Gratwanderungen zwischen Offenheit und Regulierung von Telekommunikation

Herrmann, André

Paperback

General Political ScienceGeneral Sociology

ISBN10: 3640828895
ISBN13: 9783640828890
Publisher: Grin Verlag
Published: Feb 21 2011
Pages: 78
Weight: 0.25
Height: 0.19 Width: 5.83 Depth: 8.27
Language: German
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,3, Universität Leipzig, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit dem Ende der 90er Jahre erlebt die Welt nicht nur die rasend schnelle Verbreitung des Internets, sondern auch fortwährende Bestrebungen, das schier unsichtbare Kommunikationsnetz, das so bedeutend für die Menschen geworden ist, rechtlich handhabbar zu machen. Als am 07. November 2007 das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsma nahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG im Bundestag beschlossen wurde1, ging ein Aufschrei durch die Medien. Weniger als 2 Monate später, am 31. Dezember 2007, folgte einem Aufruf des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung die grö te Verfassungsbeschwerde in der Geschichte der BRD2. Den Weg bis zur Aufhebung des Gesetzes durch das Bundesverfassungsgericht am 02. März 20103 begleiteten unzählige mit Schlagworten durchsetzte Debatten über Terrorismusbekämpfung, Datenschutz und Freiheit im Kontext ausufernder Sicherheitsbestrebungen. Diesen Kanon aufnehmend, beschäftigt sich die vorliegende Arbeit kritisch mit der Gesetzgebung im Rahmen der in Deutschland getroffenen Ma nahmen zur Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten beschäftigen und gibt einen Ausblick auf die Online-Durchsuchung. Dazu soll zuerst ein historischer Rückblick gegeben werden, der aufzeigt, wann und aus welchen Gründen auf EU-Ebene begonnen wurde, nach Möglichkeiten zu suchen, eine Speicherung von Kommunikationsdaten zur Prävention und Strafverfolgung über einen bestimmten Zeitraum vorzunehmen. Welcher Zusammenhang lässt sich insbesondere zu den terroristischen Anschläge in New York, Madrid und London herstellen? Weiterhin soll geklärt werden, wie sich der Prozess der Gesetzgebung in Deutschland hin zum Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gestaltete, ab welchem Zeitpunkt in Deutschland versucht wurde, Telekommunikationdaten auf Vorrat zu speich

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