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Volksentscheid und Referendum: Direkte Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland

Volksentscheid und Referendum: Direkte Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland

Mehlhorn, Nico

Paperback

General Political Science

ISBN10: 3640382935
ISBN13: 9783640382934
Publisher: Grin Verlag
Published: Jul 27 2009
Pages: 38
Weight: 0.14
Height: 0.09 Width: 5.83 Depth: 8.27
Language: German
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Technische Universität Dresden (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Parlament und Regierung in Deutschland (Schwerpunkt: Gro e Koalition), Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Das Thema Direkte Demokratie beschäftigt Politiker und Wissenschaftler bereits seit langer Zeit. Die Anfänge liegen schon in der Antike, genauer in der athenischen Demokratie im 5. und 6. Jahrhundert vor Christus. Hier wurden alle wichtigen Entscheidungen von der Volksversammlung aller voll berechtigten Bürger getroffen. In der Folgezeit setzten sich Monarchien und der Absolutismus in Europa durch. Erst im 18. Jahrhundert entflammte eine erneute Diskussion darüber, ob Souveränität repräsentierbar ist. Zu nennen sind hier vor allem zwei verschiedene Ansichten: Einerseits die der Federalists, für die eine Herrschaft des Volkes undenkbar war. Andererseits die des Jean-Jacques Rousseau, für den Souveränität unübertragbar und unveräu erlich war. Allerdings konnte sich Rousseaus Ansatz nicht durchsetzen, da er unverkennbare Schwächen hatte. In der Bundesrepublik Deutschland sieht das Grundgesetz keine direktdemokratischen Entscheidungsverfahren vor. Einzig in den Artikeln 29 und 146 werden dem Volk direkte Einflussmöglichkeiten eingeräumt, wenn eine neue Verfassung in Kraft treten beziehungsweise das Bundesgebiet neu gegliedert werden soll. Das politische System der Bundesrepublik Deutschland hat sich seit 1949 als äu erst stabil erwiesen. Bewusst wurden keine direktdemokratischen Elemente in die Verfassung aufgenommen. Zu sehr waren das Scheitern der Weimarer Republik und dessen Folgen im Bewusstsein der Menschen verankert. Heute allerdings besteht unter Wissenschaftlern der Konsens, dass die Weimarer Republik nicht an Volksentscheiden oder anderen plebiszitären Mitteln gescheitert ist. Deutlich wird die Angst, die mit direkter Demokratie 1949 verbunden war, in folgenden Worten des erst

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