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Der Verfassungsrechtliche Status Der Bundesstadt Bonn.

Der Verfassungsrechtliche Status Der Bundesstadt Bonn.

Paperback

Series: Studien Und Gutachten Aus Dem Institut Für Staatslehre, Staats- Und Verwaltungsrecht der Freien Univ, Book 17

General Law

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ISBN10: 3428101731
ISBN13: 9783428101733
Publisher: Duncker & Humblot
Published: Jul 7 2000
Pages: 101
Language: German
Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, ob die Arbeitsteilung zwischen Berlin und Bonn, die in der Hauptstadtentscheidung des Deutschen Bundestages vom Juni 1990 und im Berlin-Bonn-Gesetz vom Mai 1994 vorgesehen ist, zum Nachteil der Bundesstadt Bonn geändert werden darf. Der Autor sieht sich veranla t, mögliche Auswirkungen mit dem Wort Rutschbahneffekt zu beschreiben. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, da Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG der Bundesstadt Bonn einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine Neuorientierung nach dem Wegzug von Parlament und Teilen der Regierung auf einer gesicherten Rechtsgrundlage gibt. Dies schlie t Änderungen des Berlin-Bonn-Gesetzes bis zu einer Realisierung und Evaluierung der darin vorgesehenen Arbeitsteilung aus. In einem Anhang sind der Untersuchung die wichtigsten Rechtstexte zur Hauptstadtverlegung, insbesondere die Entscheidungen von Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident sowie eine Übersicht über die Entscheidungen der Bundesregierung beigefügt.

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