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Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklaerungen: Zulaessigkeit, Voraussetzungen Und Rechtsfolgen

Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklaerungen: Zulaessigkeit, Voraussetzungen Und Rechtsfolgen

Hardcover

Series: Schriften Zum Deutschen Und Europaeischen Oeffentlichen Rech, Book 24

General Law

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ISBN10: 3631631219
ISBN13: 9783631631218
Publisher: Peter Lang
Published: Nov 19 2011
Pages: 282
Language: German
Die Unvereinbarerklärung ist eine Entscheidungsform in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Mit ihr weicht das Gericht von der Nichtigerklärung verfassungswidriger Gesetze ab. Die Arbeit widmet sich den zahlreichen - auch praktisch bedeutsamen - offenen Fragen im Zusammenhang mit Unvereinbarerklärungen. Die zentralen Probleme bestehen in den Schwierigkeiten, ihren Ausspruch vorherzusehen, in der Frage nach ihrer Zulässigkeit und in ihren in weiten Bereichen ungeklärten Rechtsfolgen. Diesen Unklarheiten begegnet der Autor mit einer neuartigen Kategorisierung der Unvereinbarerklärungen in eine aussetzungs- und eine anwendungsorientierte Variante. Mit Hilfe dieses analytischen Werkzeugs werden die genannten Probleme ausführlich untersucht und Lösungsvorschläge erarbeitet.

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