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Universaldienst in Der Telekommunikation: Zur Verfassungsmaeßigkeit Der Universaldienstleistungsabgabe

Universaldienst in Der Telekommunikation: Zur Verfassungsmaeßigkeit Der Universaldienstleistungsabgabe

Paperback

Series: Europaeische Hochschulschriften Recht, Book 2490

General Law

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ISBN10: 3631339534
ISBN13: 9783631339534
Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der W
Published: Sep 1 1998
Pages: 229
Language: German
Angesichts der Liberalisierung von Post und Telekommunikation sind neue Mechanismen zur Sicherung einer flächendeckenden Grundversorgung erforderlich. Die als Universaldienst bezeichnete Grundversorgung wird hinsichtlich ihrer Grundideen und möglicher Umsetzungen speziell für den Bereich der Telekommunikation untersucht. Die Finanzierung des Universaldienstes soll zukünftig durch die Erhebung einer Universaldienstleistungsabgabe sichergestellt werden. Schwerpunktmä ig beschäftigt sich die Arbeit neben der begrifflichen Einordnung der Abgabe in das bestehende Abgabensystem vor allem mit der Frage, ob die Abgabenregelung des Telekommunikationsgesetzes mit den finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes vereinbar ist. Dabei kommt dem Umstand, da der Universaldienst allgemeine Staatsaufgabe ist, sowie der Trennung von formellem Abgabenschuldner und materiell Endbetroffenem ma gebliche Bedeutung zu.

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