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Sperrverfügungen Im Internet.: Nationale Rechtsdurchsetzung Im Globalen Cyberspace?

Sperrverfügungen Im Internet.: Nationale Rechtsdurchsetzung Im Globalen Cyberspace?

Nolde, Malaika
Sieber, Ulrich

Paperback

Series: Schriftenreihe Des Max-Planck-Instituts Fur Ausländisches Und Internationales Strafrecht. Reihe S: S, Book 113

General Law

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ISBN10: 3428128818
ISBN13: 9783428128815
Publisher: Duncker & Humblot
Published: Aug 6 2008
Pages: 263
Language: German
Das Internet ermöglicht den weltweiten Zugriff auf eine Vielzahl rechtmä ig angebotener Daten. Es wird jedoch auch für die Begehung von Straftaten genutzt, etwa zur Verbreitung von gewaltverherrlichenden oder kinderpornographischen Inhalten sowie für Urheberrechtsverletzungen, illegales Glücksspiel oder die Werbung für terroristische Ziele.

Die Verhinderung und Verfolgung dieser Delikte bereitet häufig Schwierigkeiten, da die Kompetenzen der nationalen Sicherheitsbehörden an den Staatsgrenzen enden. Auch wenn der Anwendungsbereich des materiellen Strafrechts auf ausländische Server ausgedehnt wird, ist die internationale Rechtsdurchsetzung wegen der fehlenden Gebietshoheit in der Praxis schwierig. Zahlreiche Staaten versuchen daher, ihr eigenes Territorium gegen illegale Inhalte im Internet abzuschotten: Wenn nicht direkt gegen die auf ausländischen Servern gespeicherten Inhalte vorgegangen werden kann, so sollen zumindest technische Sperrma nahmen den Zugriff der Bürger unterbinden.

Die Autoren untersuchen in umfassender Weise, inwieweit eine solche Strategie in Deutschland rechtlich möglich und Erfolg versprechend ist. Sie zeigen, dass Sperrverfügungen zahlreiche Grundrechte der Informationsanbieter, der Access-Provider und der Nutzer sowie die technische Integrität des Netzes beeinträchtigen. Insbesondere erfolgt durch die meisten Sperrma nahmen ein Eingriff in das Fernmeldegeheimnis, der aufgrund der geltenden Rechtslage nicht zulässig ist. Erforderlich ist in jedem Fall eine sorgfältige Einzelabwägung der betroffenen Interessen.

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