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Schriftformklauseln in Allgemeinen Geschaeftsbedingungen

Schriftformklauseln in Allgemeinen Geschaeftsbedingungen

Paperback

Series: Frankfurter Wirtschaftsrechtliche Studien, Book 15

General Law

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ISBN10: 363142258X
ISBN13: 9783631422588
Publisher: Peter Lang
Published: Sep 1 1989
Pages: 205
Language: German
Schriftformklauseln sind in Vertragsformularen weit verbreitet. Mit ihrer Verwendung werden drei verschiedene Zwecke verfolgt: Verbesserung der Beweislage, Begründung eines Formzwanges und Beschränkung der Befugnisse von Au enorganen. Der Verfasser unter- sucht zunächst, inwieweit Schriftformklauseln geeignet sind, diese drei Funktionen tatsächlich zu erfüllen, um dann zu prüfen, inwieweit sie in Formularverträgen nach dem AGBG zulässig sind. Er gelangt zu dem Ergebnis, da Schriftformklauseln lediglich unter bestimmten Voraussetzungen zur Vollmachtsbegrenzung geeignet sind und insoweit auch nicht der Inhaltskontrolle nach dem AGBG unterliegen. Im übrigen sind sie jedoch rechtlich wirkungslos, aber wegen der mit ihrer Verwendung verbundenen Mi brauchs- und Täuschungsgefahr in AGB unzulässig.

Also in

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