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Die rüstungsexportpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung: Verantwortungsvolle Exportentscheidungen oder moralisch am Ende?

Die rüstungsexportpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung: Verantwortungsvolle Exportentscheidungen oder moralisch am Ende?

Paperback

General Political Science

ISBN10: 3842884427
ISBN13: 9783842884427
Publisher: Diplomica Verlag
Published: Aug 15 2013
Pages: 118
Weight: 0.33
Height: 0.25 Width: 5.83 Depth: 8.27
Language: German
Die rüstungsexportpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung werden gerade im Rahmen der Debatten im Deutschen Bundestag von Seiten der Oppositionsparteien regelmä ig als verantwortungsloses Handeln charakterisiert. Vor dem Hintergrund dieser stetig wiederkehrenden Debatten über die grundsätzliche Verantwortbarkeit von Rüstungsexporten hat diese Analyse zum Ziel, zunächst ausgehend von der Werteordnung des Grundgesetzes, den Begriff der verantwortungsvollen Rüstungsexportpolitik zu operationalisieren. Darauf aufbauend wird untersucht, ob das gegenwärtige Kontrollregime für Rüstungsexporte aus Deutschland grundsätzlich einen geeigneten Rahmen bietet, um den beiden partiell konfligierenden Verantwortlichkeiten aus grundgesetzlichen Friedensgebot sowie au en- und sicherheitspolitischen Interessenlagen im Sinne einer verantwortungsvollen Rüstungsexportpolitik gerecht zu werden. Den Schwerpunkt bildet hierbei neben einer Analyse der gesetzlichen Grundlagen, insbesondere die Untersuchung der rüstungsexportpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung im Zeitraum 2006 - 2009.

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