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Der Prozeßbetrug im Zivilprozeß

Der Prozeßbetrug im Zivilprozeß

Paperback

Series: Europäische Hochschulschriften Recht, Book 2535

General Law

ISBN10: 3631341660
ISBN13: 9783631341667
Publisher: Peter Lang
Published: Oct 1 1998
Pages: 244
Weight: 0.66
Height: 0.52 Width: 5.83 Depth: 8.27
Language: German
Das Institut des Proze betrugs ist nicht nur in der ständigen Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofes, sondern auch im Schrifttum anerkannt. Die Verfasserin arbeitet heraus, welche Probleme der Proze betrug in den verschiedenen zivilprozessualen Verfahrensarten in Theorie und Praxis bereitet. Anschlie end stellt sie das altehrwürdige Institut des Proze betrugs in Frage. Auf der Grundlage der heutigen Betrugsdogmatik verneint die Autorin diese grundsätzliche Frage nach der Möglichkeit eines Proze betrugs überhaupt. Sie kommt zu dem Ergebnis, da die Proze lüge de lege lata in der Regel straflos ist. Schlie lich wird ein Vorschlag für eine zu schaffende Vorschrift der falschen Parteibehauptung erarbeitet, die geeignet ist, solche Handlungen zu pönalisieren, über deren Strafwürdigkeit heute in Rechtsprechung und Literatur Einigkeit besteht.

Also in

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