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Nachrichtendienste als Regierungsinstrument: Zwischen gouvernementaler Steuerung und rechtsstaatlicher Kontrolle

Nachrichtendienste als Regierungsinstrument: Zwischen gouvernementaler Steuerung und rechtsstaatlicher Kontrolle

Ebert, Philipp

Paperback

General Political Science

ISBN10: 3640484258
ISBN13: 9783640484256
Publisher: Grin Verlag
Published: Dec 5 2009
Pages: 24
Weight: 0.10
Height: 0.06 Width: 5.83 Depth: 8.27
Language: German
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Kanzlerdemokratie? Die Kanzler von Adenauer bis Merkel und ihre Regierungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Kenntnis der Götter- und Geisterwelt wird durch das Orakel erlangt; naturwissenschaftliche Informationen können durch Erfahrung gewonnen werden; die Gesetze des Universums lassen sich durch mathematische Schlüsse beweisen. Doch die Pläne des Gegners sind einzig durch geheime Agenten und nur durch sie zu ermitteln. Heute, zwanzig Jahre nach Ende des Kalten Krieges stellt sich die Frage, ob diese Annahme des chinesischen Philosophen Sun Zi aus der Zeit um 500 v. Chr. stimmt. Lassen sich moderne Nachrichtendienste als Regierungsinstrumente identifizieren? Wie verhält es sich mit nachrichtendienstlicher Tätigkeit in einem demokratisch verfassten Staat, namentlich der Bundesrepublik Deutschland? Interessant scheint der Gegensatz zwischen zwei Grundsätzen: auf der einen Seite muss nachrichtendienstliche Arbeit geheim bleiben. Nur so können Quellen geschützt, Informationen verwertet und Bedrohungen minimiert werden. Aber gerade nach der Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert, die von zwei totalitären Diktaturen geprägt war, ist es fraglich, wie ungezügelt Geheimdienstarbeit walten darf. Wie weit dürfen Grundrechte eingeschränkt werden, um Sicherheit zu erlangen. Zahlt unsere Gesellschaft für die erlangte Sicherheit einen hohen Preis - den Preis der Rechtsstaatlichkeit? Die Feststellung Karl Loewensteins mahnt: Unkontrollierte Macht aber ist ihrem Wesen nach böse. Wem obliegt die Steuerung, d.h. die Auftragserteilung und die Verantwortung für nachrichtendienstliches Handeln in Deutschland? Welche Mechanismen gibt es, ausgreifendes nachrichtendienstliches Handeln zu beschränken, Kontrolle der Bürger zu kontrollieren und zu beschränken? Wird nachrichtendienstli

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