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Gesellschaftsrechtliche Aspekte Des Regulaeren Delistings

Gesellschaftsrechtliche Aspekte Des Regulaeren Delistings

Paperback

Series: Schriftenreihe Zum Gesellschafts- Und Kapitalmarktrecht, Book 9

General Law

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ISBN10: 3631524129
ISBN13: 9783631524121
Publisher: Peter Lang
Published: Jun 4 2004
Pages: 188
Language: German
Die Makrotron-Entscheidung des BGH hat zahlreiche gesellschaftsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem regulären Delisting für die Praxis geklärt. Insbesondere hat der BGH entschieden, da die Hauptversammlung für die Entscheidung über das reguläre Delisting zuständig ist. Unklar bleibt jedoch, wie sich eine derartige Hauptversammlungskompetenz dogmatisch begründen lä t. Während die Literatur bislang davon ausging, da das reguläre Delisting eine zustimmungspflichtige Strukturma nahme im Sinne der Holzmüller-Doktrin sei, wählte der BGH einen vollkommen neuen, verfassungsrechtlichen Ansatz zur Begründung der Hauptversammlungskompetenz. Diese Arbeit hinterfragt beide Begründungsansätze kritisch. Dabei zeigt sich, da die Zulassung zum Börsenhandel als öffentlich-rechtliche Genehmigung keine durch Art. 14 GG geschützte Rechtsposition ist. Die genaue Analyse der Holzmüller-Doktrin ergibt, da es sich bei dem zentralen Begriff der Strukturma nahme um einen gänzlich unbestimmten und auch unbestimmbaren Rechtsbegriff handelt, der es zwar ermöglicht, eigene Wertungen pseudo-argumentativ zu untermauern, der jedoch für die dogmatische-stringente Rechtsanwendung nicht brauchbar erscheint. Ausgehend von der wirtschaftlichen Bedeutung der Börsennotiz für die Gesellschaft entwickelt der Verfasser einen neuen Ansatz, der als Anknüpfungspunkt für eine Hauptversammlungskompetenz die Vorschriften über die Eigenkapitalausstattung der AG wählt. Aus der Verortung der Entscheidung über das reguläre Delisting als Annexkompetenz zu Entscheidungen über Eigenkapitalma nahmen können sodann sämtliche gesellschaftsrechtlichen Folgeprobleme gelöst werden.

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