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Die Einschränkbarkeit Des Patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs Im Einzelfall

Die Einschränkbarkeit Des Patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs Im Einzelfall

Paperback

EconomicsManagementGeneral Law

ISBN10: 3658048123
ISBN13: 9783658048129
Publisher: Springer Nature
Published: Mar 6 2014
Pages: 299
Weight: 0.91
Height: 0.71 Width: 5.83 Depth: 8.27
Language: German

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein grundsätzlich unbeschränktes Ausschlie lichkeitsrecht. Dies bereitet Schwierigkeiten, wenn der Unterlassungsanspruch ausschlie lich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe (Lizenz-)Erlöse zu erzielen. Hierbei kann es zum Konflikt zwischen dem Patent als verkehrsfähigem Wirtschaftsgut und den sonstigen Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten kommen. Marcus Sonnenberg untersucht problematische Fallkonstellationen und erläutert, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecke und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei zieht der Autor aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA auch die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzu.

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