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Die Bereicherungsrechtliche Rueckabwicklung Gesetzes- Oder Sittenwidriger Vertraege

Die Bereicherungsrechtliche Rueckabwicklung Gesetzes- Oder Sittenwidriger Vertraege

Wambach, Jeannette

Paperback

Series: Europaeische Hochschulschriften Recht, Book 4050

General Law

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ISBN10: 363152692X
ISBN13: 9783631526927
Publisher: Peter Lang
Published: Dec 14 2004
Pages: 96
Language: German
Im Überschneidungskreis der Vorschriften des 817 Satz 1 und 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB untersucht die Studie zunächst die geschichtlichen Grundlagen und Anwendungsgebiete der Kondiktion wegen verwerflichen Empfangs als eigener Anspruchsgrundlage und Fall einer besonderen Leistungskondiktion. Rechtsgrund einer jeden Zuwendung ist nach dem Verständnis der Verfasserin die aus dem Schuldverhältnis hervorgehende Forderung, die bei Nichtigkeit des vertraglichen Entstehungstatbestandes nach 134, 138 BGB auch zur Rückabwicklung über die Generalklausel des 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 führt. Ferner behandelt die Untersuchung die Erstreckung des 817 Satz 2 insbesondere auf die allgemeine Leistungskondiktion ( 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB). Diese Frage kann nicht ohne Beachtung von Sinn und Zweck der Vorschrift beantwortet werden. Die Verfasserin vertritt die Auffassung, das Rückforderungsverbot verfolge ein von ihr so gekennzeichnetes Rechtsbewährungsinteresse, das als das Interesse an der Aufrechterhaltung einer in sich widerspruchsfreien und funktionierenden Rechtsordnung zu sehen ist.

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