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Beleidigungsschutz in Der Freiheitlichen Demokratie: Eine Vergleichende Untersuchung Zur Rechtslage in Der Bundesrepublik Deutschland, in Den Vereinig

Beleidigungsschutz in Der Freiheitlichen Demokratie: Eine Vergleichende Untersuchung Zur Rechtslage in Der Bundesrepublik Deutschland, in Den Vereinig

Nolte, Georg

Hardcover

Series: Beitrage Zum Auslandischen Offentlichen Recht Und Volkerrecht, Book 105

General Law

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ISBN10: 3540556125
ISBN13: 9783540556121
Publisher: Springer Nature
Pages: 294
Language: German
Die zul{ssige Reichweite des Ehrenschutzes in der auf Meinungsfreiheit gegr}ndeten Demokratie hat das Bundesverfassungsgericht bereits in vielen F{llen besch{ftigt. In der Literatur w{chst die Kritik an der Rechtsprechung des Gerichts. Diese Kritik bleibt jedoch im nationalen Rahmen befangen, obwohl die Organe nach der Europ{ischen Menschenrechtskonvention begonnen haben, in dieser Frage eine - auch f}r Deutschland beachtliche - offensichtlich aus rechtsvergleichender Sicht gespeiste Rechtssprechung zu entwickeln. Eine wichtige Quelle der Inspiration ist dabei die Entscheidungspraxis des Supreme Court der Vereinigten Staaten von Amerika. In diesem Buch wird daher neben dem deutschen und dem europ{ischen Recht auch das amerikanische Recht vorgestellt. Dieses wird insbesondere auf seine historischen und methodischen Dimensionen und auf seine Bedeutung f}r die deutsche Rechtsordnung untersucht. Dabei wird deutlich, da~ das Bundesverfassungsgericht die Wirkungskraft der Meinungsfreiheit, insbesondere in ihrem politischen Kernbereich, im internationalen Vergleich jedenfalls nicht }berbetont. Es erscheint sogar angezeigt, gewisse dogmatische Figuren aus dem amerikanischen Recht sinngem{~ f}r die deutsche Rechtsordnung fruchtbar zu machen. Abschlie~end wird @ 187 a StGB, die deutsche Sondervorschrift zum strafrechtlichen Beleidigungsschutz f}r Politiker, einer kritischen W}rdigung unterzogen.

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