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Auf Schritt Und Tritt - Die Elektronische Aufenthaltsüberwachung: Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Verfassungsmäßigkeit

Auf Schritt Und Tritt - Die Elektronische Aufenthaltsüberwachung: Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Verfassungsmäßigkeit

Hardcover

General Law

ISBN10: 3658143460
ISBN13: 9783658143466
Publisher: Springer Nature
Published: Jun 9 2016
Pages: 262
Weight: 1.07
Height: 0.69 Width: 5.83 Depth: 8.27
Language: German
Anna Kaiser stellt die Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung als Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht sowie ihre Rechtsgrundlagen ausführlich dar und überprüft die Vereinbarkeit mit den Grundrechten des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Wesentliches Ergebnis ist, dass die Ma nahme auf Grund eines Versto es gegen das Zitiergebot aktuell verfassungswidrig ist. Eingriffe in Grund- und Menschenrechte liegen zwar vor, sie sind jedoch - trotz aller Bedenken und der kriminalpolitischen Brisanz - gerechtfertigt. Das mulmige Gefühl, das die elektronische Aufenthaltsüberwachung hinterlässt, resultiert einerseits daraus, dass die Gruppe der gefährlichen Straftäter durch eine sicherheitsaufgeladene Ma nahme überwacht werden soll. Andererseits ist die erhoffte spezialpräventive Wirkung auf diese Tätergruppe tatsächlich noch nicht erwiesen.

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