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Bundesrat - Parteipolitische Arena und Blockadeinstrument?

Bundesrat - Parteipolitische Arena und Blockadeinstrument?

Döbel, Ulrike

Paperback

General Political Science

ISBN10: 3640527194
ISBN13: 9783640527199
Publisher: Grin Verlag
Published: Feb 8 2010
Pages: 22
Weight: 0.09
Height: 0.05 Width: 5.83 Depth: 8.27
Language: German
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 13, Philipps-Universität Marburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Politisches System der BRD, Schwerpunkt Medien, Sprache: Deutsch, Abstract: Der deutsche Bundesrat ist ein einzigartiges Organ in der Welt (Eschenburg, nach Rudzio 2006: 272). Doch oft steht es vor allem in den Medien in der Kritik. Von Blockadeföderalismus (Schmidt 2007: 202f) und parteipolitischer Färbung ist da die Rede, wo doch die Länderkammer eigentlich nur die Interessen der Bundesländer vertreten solle. Diese Diskussion begann nicht erst in den 90er Jahren, als wichtige Reformen unter Kohl von der SPD-Opposition im Bundesrat gestoppt wurden, sondern setzte schon in den 50er und 60er Jahren ein. Bereits seit dieser Zeit wird auch wiederholt eine Reform des Föderalismus gefordert. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage. ob eine Trennung von Bundes- und Landesinteressen möglich und sinnvoll scheint, ob der Bundesrat tatsächlich ein Blockadeinstrument der Opposition ist und ob die Parteipolitik die grö te Rolle in der Länderkammer spielt, oder ob nicht noch andere Faktoren in die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden. Au erdem werden mehrere Beispiele angeführt, um die wichtige Stellung des Bundesrates und sein Funktionieren zu verdeutlichen.

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